Meine Bedingungen für Leistungen (AGBs)
In der Fassung vom 01.09.2014
Diese „Bedingungen für Leistungen“ verstehen sich als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, nachfolgend AGB genannt. Jede Vereinbarung oder ein Vertragsschluss kommt zustande mit:
Petra Langner
Entspannungs- & Wellness Therapeutin
Dürerweg 15
72555 Metzingen
0174 – 9 21 60 48
Nachfolgend BM genannt
§ 1 Geltungsbereich der „Bedingungen für Leistungen“
Diese Bedingungen für Leistungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für alle Arten von Leistungen wie Massagen und Beratungen, Buchungen, Gutscheinkäufe sowie für meinen Webauftritt demenz-herzensschulung.de/ und die Nutzung dieser Website.
Die vorgenannte Webseite wird für die Vorstellung der Dienste, zur Bewerbung des Verkaufs von Gutscheinen und zur Kontaktaufnahme unterhalten. Es werden direkt keine Online-Verkäufe angeboten noch durchgeführt und keine Zahlmöglichkeiten angeboten. Das Zustandekommen eines Vertrages setzt Angebot und Annahme voraus. So stellen im juristischen Sinne die Angebote und Kataloge auf der Website keinen E-Commerz Shop dar. Es existiert kein Bestell-Ablauf, Bestellbutton noch Warenkorb. Eine Bestellung über die Webseite ist nicht möglich. Die Nutzung der E-Mailadresse und die Kontaktdaten dienen lediglich zur Aufforderung an den Kunden, BM ein Angebot für die Inanspruchnahme eines Dienstes oder Angebotes zu unterbreiten. BM entscheidet, ob das Angebot zu einem Vertragsabschluss angenommen wird.
Nach Bedarf kann BM jederzeit diese AGBs ändern oder ergänzen. Bei Änderungen wird auf die neue Version, in den Geschäftsräumen durch Aushang und auf der Webseite, hingewiesen. Allen bestehenden Kunden, sofern diese als Newsletter-Empfängern eingetragen sind, wird eine Nachricht mit dem Hinweis auf neue AGBs per Mail zugesandt. Sollte ein Kunde online nicht erreichbar sein, wird dieser beim nächsten Kontakt, welchen der Kunde aufnimmt, über die veränderten AGBs informiert. Nebenabreden sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch BM gültig. Mündliche Nebenabreden bleiben solange unwirksam, bis diese schriftlich von BM bestätigt sind.
Bei allen geschäftlichen Interaktionen, gleich ob Bestellung einer Dienstleistung, Abgabe eines Angebotes zu einer Dienstleistung, Kauf eines Produktes wie Pflegeprodukte oder Gutscheine, also sobald ein Vertragsabschluss nach BGB zustande kommt, werden diese AGBs Vertragsbestandteil. Der Kunde nachfolgend Klient/en genannt, erkennt ausdrücklich und uneingeschränkt diese Geschäftsbedingungen an, gleich ob durch eine Anfrage zur Massagebuchung, die Massagebuchung selbst oder bei Bestellung und Abnahme eines Produktes oder Gutscheins.
§ 2 Vertragsgegenstand
Für einen Vertragsabschluss spielt die Form keine Rolle. Der Klient kann die Bestellung oder Vereinbarung eines Termins, einer Leistung, eines Produktes oder Gutscheines, mündlich per Telefon, E-Mail, Kontaktformular auf der Webseite, Brief, Fax oder in der Praxis von BM aufgeben. Da Leistungen in der Regel durch individuelle Kommunikation, also Absprachen vereinbart werden, gelten die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312 g BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB., vgl. §312 g Abs. 2 BGB. nicht.
$2.1. Massagen
In Bezug auf Massagen ist der geschlossene Vertrag zwischen BM und dem Klienten ein Dienstvertrag gemäß § 611 ff BGB. Insbesondere sind auch die Regeln gemäß § 630 ff BGB, Abschluss einen Behandlungsvertrages betroffen. Durch den Behandlungsvertrag bzw. Dienstvertrag wird derjenige, welcher Dienste bzw. eine Behandlung zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste bzw. Behandlung, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Der gemäß § 630 ff BGB, als Behandlungsvertrag genannte Abschluss wird im weiteren Verlauf Vertrag genannt.
Ein Klient gilt ausschließlich als Verbraucher. Ein Verbraucher ist laut Gesetzbuch jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Alle dargestellten Leistungsbeschreibungen in Bezug auf Massagen stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, BM ein Angebot für die Inanspruchnahme eines Dienstes zu unterbreiten. Im Zuge der Verhandlung entscheidet allein BM, ob es das Angebot des Kunden zu einem Vertragsabschluss annimmt.
Ein Vertrag kommt erst durch die Zusage von BM zustande.
Bei den Massagen handelt es sich ausschließlich um ein Wellness-Angebot, die keinen therapeutischen oder medizinischen Hintergrund haben. Da es sich um ein freies Angebot von Massagedienstleitungen handelt, ist eine Abrechnung über Krankenkassen nicht möglich. Es können lediglich Quittungen mit Bescheinigung ausgestellt werden, dass diese Dienstleistung als Präventionsbehandlung angewendet wurde. Es steht dem Klienten frei zu versuchen, die Quittungen durch seine jeweilige Bewilligungsstelle erstatten zu lassen. Die Vergütung welche im Vertragsfalle vereinbart wurde, ist unabhängig von möglichen Erstattungen zum vereinbarten Zeitpunkt fällig.
§ 3 Durchführung von Leistungen
Die Behandlungen, Massagen werden ausschließlich in der Praxis der in der Einleitung angegeben Adresse durchgeführt, sofern keine anderer Dienstvertrag vorliegt.
Alle Anwendungen und Massagen werden ausschließlich nach Vereinbarung mit dem Klienten durchgeführt. Der Klient verpflichtet sich, alle Fragen zu seiner Person, insbesondere die seiner Gesundheit, umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten.
Die Behandlungen/Massagen ersetzen weder einen Arztbesuch, noch verordnete Medikamente oder angesetzte Therapien. Die Behandlungen und Massagen dienen lediglich der Entspannung, Lockerung und allenfalls der Aktivierung der Selbstheilungskräfte des Klienten.
Nebenwirkungen sind keine bekannt, jedoch kann es in wenigen Fällen zu leichtem Muskelkater o. ä. kommen. Dies sind natürliche Reaktionen, die jedoch rasch wieder abklingen.
Grundsätzlich werden von uns keine Diagnosen gestellt und auch keine Heilversprechen abgegeben. Diagnosen und Therapien sind ausschließliche Kompetenzbereiche eines Arztes oder Heilpraktikers.
§ 3.1 Gründe eine Massage nicht durchzuführen
Grundsätzlich dürfen Massagen nur an einem gesunden Menschen vorgenommen werden. Mit dem Vertragsabschluss bzw. am Termin der Durchführung führen wir ein Gespräch mit Ihnen, um medizinische Indikatoren auszuschließen. In diesem Gespräch müssen Sie uns versichern, dass Sie frei von körperlichen Indikatoren und Gebrechen sind, die einer Behandlung mit einer Massage entgegenstehen.
Wir behalten uns deshalb vor, eine Behandlung nicht durchzuführen, wenn beispielsweise folgende Indikatoren vorliegen:
In Behandlung befindliche Knochenbrüche, Bandscheibenvorfälle, Verletzung an Weichgewebe, den Muskeln, Sehnen oder Bändern, Operationen oder Trauma innerhalb der letzten 12 Wochen, allergische und chronische Hauterkrankungen, Gefäß- oder Lymph-Probleme, Krebs oder Geschwulst-Erkrankung, offene Wunden, erhöhte Temperatur und Fieber, jede Form von Infektionen und Entzündungen, erhebliche Kreislaufprobleme und krankhafte Beeinträchtigungen des Nervensystems.
Im Falle körperlicher Gebrechen die eine Behinderung darstellen oder im Falle, dass eine chronisch behinderte Person eine Massage wünscht, ist eine Absprache mit einem Arzt Bedingung. In diesem Falle ist eine schriftliche Befürwortung des behandelnden Arztes vorzulegen.
Im Falle, dass körperliche Einschränkungen vorliegen, wie eine druckempfindliche Haut, Schwangerschaft oder anderes, ist dies ebenfalls vorher mit dem behandelnden Arzt abzuklären. Ebenso bei allen Arten psychischer Erkrankungen, insbesondere, wenn der Klient sich aktuell in psychologischer Behandlung befindet. In all diesen Fällen ist uns dies vor der Massage mitzuteilen.
Wir entscheiden dann unabhängig, ob unter den gegebenen Umständen eine Massage durchführbar ist.
Eine andere Einschränkung sehen wir bei vollem Magen. Nach einer üppigen Mahlzeit ist es ratsam, von einer Massage-Behandlung zeitlichen Abstand zu nehmen.
Personen unter Einfluss von Alkohol oder Drogen werden grundsätzlich nicht behandelt.
§ 3.2. Sonstige Durchführungs-Bestimmungen
Wir weisen ebenfalls darauf hin, dass unsere Massagen/Behandlungen keinerlei erotischen Angebote, Handlungen oder Aufforderungen dazu beinhalten. Anfragen diesbezüglich werden nicht entgegen genommen.
BM kann im Rahmen der Geschäftsbeziehungen die nötigen personenbezogenen Daten wie Name, Vorname, Telefonnummer, Handynummer, Email-Adressen usw. des Klienten erheben, speichern und verarbeiten. Alle Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und unter Verschluss gehalten, sowie keinem Dritten zugänglich gemacht.
Die Vergütung ist im Anschluss an die Behandlung in bar zu zahlen.
Auf die Anwendung der Regelbesteuerung wird verzichtet. „Kein Steuerausweis aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG)“
§ 4 Rücktritt
Vereinbarte Termine sind verbindlich. Sollte ein Termin nicht wahrgenommen werden können, ist dies uns spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin telefonisch mitzuteilen. Im Zweifelsfalle kann auf den Anrufbeantworter gesprochen werden. Bei Absage vor der 24 Stunden-Frist werden keine Kosten fällig. Geht jedoch keine Absage bei uns ein, müssen wir die vollen Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen.
Bei einer Absage innerhalb der 24 Stunden vor Termin berechnen wir Ihnen eine Vergütung von 50 % vom Leistungspreis. Wird ein erneuter Termin vereinbart, werden 50% dieser Vergütung als Rabatt zurückerstattet.
Grundsätzlich behalten wir uns vor, von jedem Vertrag auch vor vollständiger Erfüllung zurückzutreten, wenn uns Informationen darüber bekannt werden, dass gesundheitliche Einschränkungen vorliegen. Dies betrifft auch alle Behandlungen, die wir so einschätzen, dass wir diese wegen des bestehenden gesundheitlichen Risikos oder aus gesetzlichen Gründen nicht durchführen, behandeln können, wollen oder dürfen.
§ 5 Haftung für Schäden
BM haftet nur in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit und nach den gesetzlichen Bestimmungen. BM haftet darüber hinaus nur wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragserfüllung. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung von wesentlicher Vertragserfüllung ist auf den vertragstypischen Preis der Behandlung begrenzt.
Haftung für Verzug und Unmöglichkeit bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen des BGB nach $2.1.
Massagen und Behandlungen bucht der Kunde ausschließlich freiwillig und auf eigenes Risiko. BM haftet in keinem Falle für Unfälle und Verletzungen, die sich ein Klient vor, während oder nach einer Anwendung zuzieht.
Ansprüche für Schäden, bei denen eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen werden kann und welche nicht die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, gelten nach 12 Monaten, beginnend mit der jeweiligen Entstehung des Anspruchs, als verjährt.
BM behält sich jederzeit, auch währen einer Behandlung, vor, bei einer ihrer Ansicht nach kritisch einzustufenden Situation ohne weitere Begründung die Behandlung abzubrechen oder abzulehnen.
Im Rahmen der Massagen werden teilweise Wellness-Methoden angewendet, die eventuell nicht dem Wissens-Stand der Schulmedizin entsprechen, dienen aber immer der Steigerung des Wohlbefindens und sind aus der Erfahrung vieler Anwender belegt.
§ 6 Ausfall durch BM
Wir versuchen alle vereinbarten Termine pünktlich einzuhalten. Bei vorliegenden wichtigen Gründen behalten wir uns allerdings das Recht vor, Termine zu ändern oder abzusagen. Sollte aus unserem Verschulden ein Termin nicht eingehalten werden, so wird ein Ersatztermin angeboten. Wir bemühen uns Ihnen bei Ausfall großzügig entgegen zukommen, übernehmen jedoch keinerlei Haftung oder Schadenersatz, wenn Sie aufgrund von unserer Absage einen Termin nicht wahrnehmen können.
Sollte dies die Einlösung von Gutscheinen nicht möglich machen, behält der Gutschein selbstverständlich seine Gültigkeit. Der Gutschein kann in diesem Falle gegen den Kaufpreis zurück gegeben werden. Darüber hinaus gehende Ansprüche sind jedoch ausgeschlossen.
§ 7 Gutscheine
1. Leistungsbeschreibung, Vertragsschluss
Das Angebot von Gutscheinen stellt für BM kein bindendes Angebot dar; sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, BM ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Bestellungen des Klienten werden so schnell wie möglich auf elektronischem Wege bestätigt. Erst durch die Annahme des Angebots des Kunden durch BM wird ein Kaufvertrag geschlossen.
Ein Gutschein wird grundsätzlich auf eine Person ausgestellt, die namentlich in den Gutschein eingetragen wird, ist nicht übertragbar und berechtigt den Inhaber nachstehend Klient genannt, zur Buchung und Inanspruchnahme einer Massage. Es gelten die zur Zeit der Buchung gültigen Bedingungen für Gutscheine und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. „Bedingungen für Leistungen“ von BM.
Die Behandlung erfolgt in den öffentlichen ausgehängten Behandlungszeiten. Wir sind bemüht einen Wunschtermin zu ermöglichen. Ebenso können auf Anfrage kurzfristige Termine möglich sein, dazu gibt es allerdings keine Garantie.
Die Anwendung ergibt sich aus dem Eintrag auf der Vorderseite. Es kann jedoch auch eine gleichwertige andere Massage gegen Absprache gebucht werden. Eine höherwertige oder längere Massage kann durch Zuzahlung vereinbart werden. Grundsätzlich muss die Änderung telefonisch mindestens 24 Stunden vorher abgesprochen werden.
2. Grundsätzliche Regeln
· Der Gutschein kann nur einmal verwendet werden. Es kann nur eine Anwendung pro Gutschein stattfinden.
· Eine Kombination mit anderen Gutscheinen ist nicht möglich.
· Eine Auszahlung von Gutscheinen ist nicht möglich.
· Der Weiterverkauf oder eine Weitergabe von Gutscheinen ist nur nach Absprache mit BM möglich.
· Der Wert des Gutscheines hängt von der gebotenen Leistung ab, diese ist aus der Preisliste von BM zu ersehen.
· Es besteht kein Anspruch auf eine Erstattung oder einen Ersatz des Gutscheins.
· Für die Inanspruchnahme und Buchung des Termins, Absage und Rücktritt gelten dieselben Regeln wie mit den AGB vereinbart.
3. Gültigkeitsdauer
Ein Massagegutschein ist ab dem Datum der Ausstellung 12 Monate gültig. Das Datum auf dem Gutschein ist für die Frist der Einlösung maßgeblich.
Der Massagegutschein behält jedoch innerhalb der regulären gesetzlichen Verjährungsfrist von 3 Jahren seinen Wert. Zwischen dem 12. Monat bis zum Ablauf der Frist von 3 Jahren können Sie den Gutschein entsprechend folgender Bedingungen einlösen:
Der Klient lässt den Gutschein in eine neuen Massagegutschein wandeln. Hierbei wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,- Euro erhoben. Die Gültigkeitsdauer des neuen Gutscheins beträgt wiederum 12 Monate. In der Bearbeitungsgebühr ist der neue Gutschein, der Versand sowie die 12-monatige Preisgarantie enthalten.
Der ursprüngliche Käufer des Gutscheines kann sich den Kaufpreis mit einem Abschlag von 15,- Euro als Entschädigung für den entgangenen Gewinn ausbezahlen lassen. Dazu benötigen wir eine schriftliche Erklärung und die notwendigen Kontoverbindungen des ursprünglichen Käufers.
4. Zahlung und Lieferung
Bestellte Gutscheine können bar oder per Überweisung bezahlt werden. Bitte beachten, dass erst nach Eingang des vollen Kaufpreises der Versand des Gutscheines erfolgt. BM übernimmt die Versandkosten.
Sobald der Name des Nutzers und die inhaltlichen Wünsche vereinbart wurden und die Adresse vorliegt, an welche der Gutschein versendet werden soll wird der Versand innerhalb zweier Werktage durchgeführt. Eine Garantie für eine Lieferfrist insbesondere bei Streik und Fällen höherer Gewalt wird für Gutscheine nicht übernommen. Grundsätzlich werden Schadensersatzansprüche bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ausgeschlossen.
Auf die Anwendung der Regelbesteuerung wird verzichtet. „Kein Steuerausweis aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG)“
5. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den Gutschein in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Petra Langner
Entspannungs- & Wellness Therapeutin
Dürerweg 15
72555 Metzingen
info@beruehrungsmomente.de
0174 – 9 21 60 48
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das der Widerrufsbelehrung folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Kaufvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir den Gutschein wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie den Gutschein zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben den Gutschein unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie den Gutschein vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Gutscheines.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Wird der Gutschein innerhalb der Widerrufs-Frist eingelöst endet die Widerrufsfrist vorzeitig mit dem Beginn der Inanspruchnahme oder Durchführung der Massage. Ist der Kunde Vollkaufmann, hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß § 312 d BGB.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Das Widerrufsformular ergibt sich aus der amtlichen Information zu Artikel 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB.:
| Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An Petra Langner Entspannungs- & Wellness TherapeutinDürerweg 15 72555 Metzingen – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ( * )/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ( * ) -Bestellt am ( * )/erhalten am ( * ) -Name des/der Verbraucher(s) -Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum _______________ (*) Unzutreffendes streichen. |
Für die Abwicklung des Gutscheinkaufes gelten ebenso die zur Anwendung geeigneten Abschnitte dieser AGB sowie die im BGB festgeschriebenen Regelungen für den Kauf, Widerspruch und Abwicklung von Kaufgeschäften.
6. Inanspruchnahme von Gutscheinen, Stornierung
Durch den Kauf des Gutscheins von BM erwirbt der Klient das Recht zur Inanspruchnahme der vereinbarten Leistung für den auf dem Gutschein vermerkten Nutzer.
Für die Inanspruchnahme eines Durchführungs-Termins gelten ausschließlich die entsprechenden Artikel dieser AGBs Wurde ein Termin zur Durchführung der Behandlung vereinbart und der Termin vom namentlichen Inhaber und Nutzer des Gutscheins nicht wahrgenommen, verfällt der Gutschein ersatzlos. Terminänderungen sind wie unter §4 angegeben abzustimmen.
7. Wann kann BM zurücktreten? Ersatz
BM behält sich das Recht vor bis zum endgültigen Termin einer Behandlung durch einen Gutschein-Inhaber, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten. Wichtige Gründe sind unter anderem falsche oder fehlende Angaben zur Gesundheit des Gutschein-Inhabers oder einer akut auftretenden Erkrankung die bei Gutschein Ausgabe nicht bekannt war. Ebenso wenn höhere Gewalt vorliegt oder das Gewerbe eingestellt wurde.
Sollte einer der jeweiligen durchführenden Practioner die Behandlung nicht durchführen können, sorgt BM für gleichwertigen Ersatz am selben Ort. BM wird sich immer bemühen die Behandlung eventuell auch mit hinzu gerufenem Personal durchzuführen.
Sollte einer der oben genannten Fälle auftreten, wird der Kunde durch BM unverzüglich darüber informiert. Bei einem Rücktritt aus wichtigem Grund bekommt der Klient oder Gutscheininhaber den Buchungspreis zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche gegen BM sind generisch ausgeschlossen.
§ 8 Erfüllungsort – Gerichtsstand
Erfüllungsort- und Zahlungsort ist der Sitz von BM. Es gilt immer das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Hat der Klient seinen festen Wohnsitz nach Vertragsschluss unter der Wirksamkeit dieser AGB ins Ausland verlegt, ist sein Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt einer Klageerhebung unbekannt, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von BM.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.